Ernst Brenner

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Ernst Brenner

Ernst Brenner (* 9. Dezember 1856 in Basel; † 11. März 1911 in Menton) war ein Schweizer Politiker (FDP). Nachdem er 1881 in den Grossen Rat des Kantons Basel-Stadt gewählt worden war, folgte 1884 die Wahl in die Basler Kantonsregierung. Darüber hinaus vertrat er ab 1887 seinen Kanton im Nationalrat. 1894/95 war er Nationalratspräsident, ab 1896 Parteipräsident der FDP. Von 1897 bis zu seinem Tod gehörte Brenner dem Bundesrat an. Als Justizminister hatte er entscheidenden Anteil an der Einführung des Zivilgesetzbuches.

[Bearbeiten] Studium und Politik

Sein Vater, ein Teppichhändler, entstammte einer alteingesessenen Basler Familie; die Mutter starb kurz nach der Geburt. Brenner besuchte das Gymnasium in Basel, anschliessend studierte er Rechtswissenschaft an den Universität in Basel, München und Leipzig. Nach bestandenem Doktorexamen arbeitete das Mitglied der Studentenverbindung Helvetia von 1879 bis 1884 in der Anwaltskanzlei seines Onkels Karl Johann Brenner. 1883 heiratete er Lina Sturzenegger, mit der er drei Kinder hatte.

1881 wurde Brenner als Kandidat der linksliberalen Freisinnigen in den Grossen Rat des Kantons Basel-Stadt gewählt. Bereits 1884, er war damals erst 27 Jahre alt, folgte die Wahl in den Regierungsrat. Bis 1896 leitete Brenner das Justizdepartement, anschliessend das Erziehungsdepartement. Als Justizdirektor nahm er eine grundlegende Reorganisation des Basler Gerichtswesens vor. 1887/888 und 1894/95 war er Regierungspräsident. Sein Neffe August Brenner war von 1919 bis 1935 ebenfalls Basler Regierungsrat.

1887 wurde Brenner auch in den Nationalrat gewählt. Schon bald gehörte er mehreren wichtigen Kommissionen an (Revision des Wahlkreisgesetzes, Budget und Geschäftsbericht, Wahlaktenprüfung, Petitionen). 1894/95 war er Nationalratspräsident, von 1891 bis 1897 amtierte er zusätzlich als Ersatzmann des Bundesgerichts. 1895 wurde er vom Bundesrat als Vertreter des Staates in den Verwaltungsrat der Centralbahn gewählt. 1896 wählte ihn die FDP zu ihrem Parteipräsidenten.

[Bearbeiten] Bundesrat

Nach Emil Freys Ernennung zum Direktor der Internationalen Telegraphen-Union (heute Internationale Fernmeldeunion) wurde im Bundesrat ein Sitz frei. Brenner war zwar offizieller Kandidat seiner Fraktion, doch hatte der Basler Regierungsrat Paul Speiser bei den anderen Fraktionen mehr Rückhalt. Bei der Ersatzwahl am 25. März 1897 setzte sich Brenner erst im vierten Wahlgang durch, als er 96 von 179 Stimmen erhielt (auf Speiser entfielen 81 Stimmen).

Während seiner 14-jährigen Amtszeit stand Brenner dem Justiz- und Polizeidepartement vor. Ausnahmen bildeten die Jahre 1901 und 1908, als er Bundespräsident war und turnusgemäss vorübergehend die Leitung des Politischesn Departements übernahm. Seine wichtigste Leistung war die Einführung des vereinheitlichten Zivilgesetzbuches (ZGB). Dieses war von Eduard Müller in Auftrag gegeben worden und wurde massgeblich von Eugen Huber erarbeitet. Die von Brenner geleiteten parlamentarischen Beratungen zogen sich bis 1907 hin, nach einer vierjährigen Übergangsfrist trat das ZGB schliesslich zu Beginn des Jahres 1912 in Kraft.

Unter Brenners Leitung entstand auch ein neues Eisenbahn-Haftpflichtgesetz; ein Vorhaben, das er 1891 als Nationalrat nach dem verheerenden Bahnunglück von Münchenstein selbst angeregt hatte. Weitere Gesetzesrevisionen betrafen unter anderem das Patentrecht, das Bürgerrecht und das Versicherungswesen. Ausserdem bereitete er die Reorganisation des Bundesgerichts, die Schaffung eines Verwaltungsgerichts und den Beitritt der Schweiz zu den Haager Konventionen vor. 1909 verlieh im die Universität Basel die Ehrendoktorwürde.

Im Winter 1911 begab sich der zuckerkranke und an Nierenbeschwerden leidende Brenner zu einer mehrwöchigen Kur nach Menton an der Côte d’Azur. Kurz nach einem Besuch durch seinen Amtskollegen Adolf Deucher erlitt er einen schweren Schlaganfall, dem er schliesslich erlag.

[Bearbeiten] Literatur

Urs Altermatt (Hrsg.): Die Schweizer Bundesräte. Ein biographisches Lexikon. Artemis Verlag, Zürich / München 1991 (2. Auflage), S. 275–279. ISBN 3-7608-0702-X.