Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum
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Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) mit Sitz in Bern ist das Kompetenzzentrum des Bundes für alle Fragen zu Patenten, Marken, Designs und Urheberrecht. Es ging aus dem früheren Bundesamt für geistiges Eigentum hervor und gehört dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement an, verfügt aber seit 1996 als öffentlich-rechtliche Anstalt des Bundes über eine eigene Rechtspersönlichkeit und ist vom Bundeshaushalt unabhängig. Das Institut zählt heute 230 Mitarbeitende.
[Bearbeiten] Auftrag und Dienstleistungen
Die Aufgaben des Instituts sind in einem eigenen Gesetz über das Institut festgelegt:
- Politikdienstleistungen: Das Institut bereitet die Gesetzgebung auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums vor, berät die Bundesbehörden und vertritt die Schweiz in allen diesbezüglichen Belangen im Ausland sowie in internationalen Organisationen.
- Erteilung von Schutzrechten: Das Institut ist Anlaufstelle für Patent-, Marken- und Design-Anmeldungen in der Schweiz und je nach Verfahren auch für internationale Anmeldungen. Es prüft die nationalen Gesuche, erteilt Schutzrechte und verwaltet die entsprechenden Register. Gleichzeitig sensibilisiert es die Wirtschaft und Gesellschaft für die Bedeutung des Geistigen Eigentums.
- Informationsprodukte: Das Institut führt gegen Entgelt Patent- und Markenrecherchen durch, insbesondere Übersichtsrecherchen zum Stand der Technik, Recherchen zu Rechtsbeständigkeit (Einspruchsrecherchen) und Patentverletzungsrecherchen (Freedom to Operate). Markenrecherchen sowie Technologie- und Patentinformationen sind eine wichtige Grundlage für unternehmerische Entscheidungen in den Bereichen Forschung, Entwicklung, Recht und Marketing.
