EUFOR

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Die Einsatzkräfte der Europäischen Union, kurz EUFOR (von engl. European Union Force) ist eine multinationale Militärstreitmacht der Europäischen Union. Im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union (GASP) und der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) bildet EUFOR einen vorläufigen Ersatz für die geplante, aber noch nicht einsatzbereite EU-Eingreiftruppe. Die EUFOR wurde 2003 mit dem Ziel gebildet, friedensunterstützende Maßnahmen in der früheren jugoslawischen Republik Mazedonien durchzuführen. Weitere Einsätze wurden in Bosnien-Herzegowina und in der Demokratische Republik Kongo durchgeführt. Die EUFOR unterliegt dabei der Aufsicht des Europäischen Rats. Ihre Einsätze werden vom "Hohen Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik" (aktuell Javier Solana) koordiniert.

Inhaltsverzeichnis 1 Einsätze 1.1 Mission im Tschad und in der Zentralafrikanischen Republik (EUFOR Tchad/RCA) 1.1.1 Kritik 1.2 Mission in der Demokratischen Republik Kongo 2006 (EUFOR RD Congo) 1.3 Mission in Bosnien-Herzegowina (Operation Althea) 1.3.1 Zusammensetzung (Althea) 1.4 Mission in der Demokratischen Republik Kongo 2003 (Artemis) 1.5 Mission in Mazedonien 2003 (Concordia) 2 Siehe auch 3 Quellen 4 Literatur 5 Weblinks

[Bearbeiten] Einsätze

[Bearbeiten] Mission im Tschad und in der Zentralafrikanischen Republik (EUFOR Tchad/RCA)

Seit Juli 2007 gab es Überlegungen über eine mögliche EU-Mission im Tschad. Am 25. September verabschiedete der UN-Sicherheitsrat die Resolution 1778^[1] und autorisierte damit eine UN-Mission in der Zentralafrikanischen Republik und im Tschad (MINURCAT). Die EU wurde gebeten eine Überbrückungsmission einzurichten. Die Erlaubnis dazu wurde für bis zu einem Jahr nach Deklaration der Resolution erteilt.

Am 15. Oktober 2007 beschloss der Rat der EU einstimmig die Mission. Sie soll 3.700 Soldaten aus 14 europäischen Ländern umfassen und hat folgende Aufgaben^[2]:

• Zivilpersonen, insbesondere Flüchtlinge und Binnenvertriebene zu schützen,
• humanitäre Hilfe und die Bewegungsfreiheit von Personal zur humanitären Hilfe durch Verbesserung der Sicherheitslage zu unterstützen und
• Personal, Ausrüstung und Einrichtungen der UNO zu schützen sowie die Bewegungsfreiheit von UNO-Personal zu gewährleisten.

Nachdem monatelang zuwenig Soldaten und Material (vor allem wüstentaugliche Hubschrauber und Flugzeuge) zugesagt wurde, was der Hauptgrund mehrere Verschiebungen war, begannen einige Mitgliedsländer Ende Januar 2008 mit dem Verlegen von Vorauskommandos. Auch Österreich, das die Mission mit bis zu 160 Soldaten (mit Spezialeinsatzkräften als wichtigstes Element) unterstützt, begann am 30. Januar mit der Verlegung erster Truppen.

Am 15. März hat die EUFOR die Erste Einsatzbereitschaft (Initial Operating Capability) hergestellt und damit die Mission effektiv gestartet. Im Mai 2008 waren 2.732 EUFOR-Soldaten aus Belgien, Bulgarien, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg, den Niederlanden, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, Spanien, Schweden, Tschechien und dem Vereinigten Königreich im Tschad.^[3]

[Bearbeiten] Kritik

Die Mission ist laufender Kritik ausgesetzt, vor allem wird die Unparteilichkeit in Frage gestellt. Frankreich, die ehemalige Kolonialmacht des Tschad stellt den Großteil der Soldaten und den kommandierenden General vor Ort. Außerdem hat Frankreich neben den EUFOR-Soldaten seit längerem weitere Truppen im Land, insgesamt ca. 1.100 Mann.^[4] Die EUFOR greift zum Teil auf französische Einrichtungen zurück. Auf der anderen Seite wird Frankreich vorgeworfen an die tschadische Regierung Ausrüstung und Munition zu liefern, Aufklärungsflüge durchzuführen und auf Regierungsseite gegen Rebellen zu kämpfen. Frankreich beteuert, in den Konflikt nicht einzugreifen und dem Tschad nur im Rahmen des 1976 unterzeichneten Abkommens zur militärischen Zusammenarbeit zu helfen.

[Bearbeiten] Mission in der Demokratischen Republik Kongo 2006 (EUFOR RD Congo)

Die Idee für eine EU-Militäroperation in der Demokratische Republik Kongo zur Unterstützung der bereits dort befindlichen UN-Mission MONUC vor und während der dortigen Wahlen 2006 ging von den Vereinten Nationen aus. Einem entsprechenden Konzept stimmte der EU-Rat am 23. März 2006 zu. Das Mandat wurde durch Resolution 1671 des UN-Sicherheitsrats vom 25. April 2006 erteilt. Zwei Tage später wurde die Entsendung vom EU-Rat beschlossen. Der Deutsche Bundestag stimmte am 1. Juni 2006 der Entsendung von 780 Soldaten der Bundeswehr im Rahmen des Einsatzes EUFOR RD Congo zu, der insgesamt rund 2.400 Soldaten umfasste. Zum Großteil wurde die Bundeswehr in der kongolesischen Hauptstadt Kinshasa sowie in Libreville/Gabun als ein Teil der Reserve, die so genannte „Over the horizon“-Force (über den Horizont) stationiert. Die restlichen, darunter auch die französischen Streitkräfte waren dagegen direkt im Kongo eingesetzt.

Die politische Kontrolle des Einsatzes übernahm das Politische und Sicherheitspolitische Komitee der EU, wogegen die militärische Kontrolle durch das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam als EU Hauptquartier sichergestellt wurde. Kommandeur dieses Einsatzes war der deutsche Generalleutnant Karlheinz Viereck.

Die Kosten für Deutschland beliefen sich auf 56 Mio. Euro, die Gesamtkosten betrugen 428 Millionen US-Dollar. Die Mission wurde am 30. November 2006 durch den Rat der Europäischen Union planmäßig beendet.

[Bearbeiten] Mission in Bosnien-Herzegowina (Operation Althea)

Ab dem 2. Dezember 2004 übernahm die Europäische Union von der NATO die Mission, die Umsetzung des Dayton-Abkommens in Bosnien-Herzegowina zu unterstützen. Die Mission der EUFOR erhielt den Namen „Althea“ (griech. „die Heilende“). Die Zusammensetzung der unter EU-Kommando stehenden Einheiten entspricht weitgehend dem letzten Stand der SFOR-Mission. Die NATO ihrerseits ist weiterhin in Bosnien-Herzegowina präsent und unterhält noch ein kleines Hauptquartier in Sarajevo.

Wie schon die Vorgänger-Missionen IFOR („Implementation Force“) und SFOR („Stabilization Force“) der NATO wurde auch die EU-Mission „Althea“ vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mandatiert (Resolution 1575 vom 22. November 2004).

EUFOR-Althea ist derzeit etwa 2.500 Mann stark, der Großteil der Truppen stammt aus der EU selbst, ein kleinerer Anteil aus Drittstaaten wie etwa Kanada oder Chile. Somit ist dies derzeit (Juni 2007) die größte Militäroperation der Europäischen Union, selbst nach einer Truppenstärkereduzierung von ca. 3000 Mann. Befehlshaber der Mission ist seit dem 4. Dezember 2007 der spanische Generalmajor Ignacio Martin Villalain.

An der Mission beteiligen sich unter anderem die Bundesrepublik Deutschland, Österreich und die Schweiz. Dazu stellte die deutsche Bundesregierung ebenfalls am 22. November 2004 einen entsprechenden Antrag (15/4245) an den Deutschen Bundestag.

Für die Überwachung der zivilen Aspekte des Dayton-Vertrages auf dem Gebiet von Bosnien-Herzegowina ist der Hohe Repräsentant zuständig.

[Bearbeiten] Zusammensetzung (Althea)

Truppen der Mitgliedstaaten und Nichtmitgliedstaaten der Europäischen Union (Stand März 2008^[5]):

•  Spanien 354
•  Italien 239
•  Polen 186
•  Ungarn 149
•  Frankreich 138
•  Deutschland 123
•  Österreich 105
•  Bulgarien 117
•  Niederlande 76
•  Finnland 63
•  Rumänien 55
•  Portugal 50
•  Griechenland 48
•  Irland 45
•  Slowakei 40
•  Slowenien 35
•  Vereinigtes Königreich 12
•  Tschechien 4
•  Estland 2
•  Belgien 2
•  Lettland
•  Litauen 1
•  Luxemburg 1
  • Truppenstärke aus EU-Staaten: 1847

•  Turkei Türkei 242
•  Schweiz 26
•  Mazedonien 24
•  Chile 21
•  Albanien 13
  • Truppenstärke aus nicht-EU-Staaten: 326

• Gesamtstärke der EUFOR: 2173

[Bearbeiten] Mission in der Demokratischen Republik Kongo 2003 (Artemis)

Die Operation Artemis im Osten der Demokratischen Republik Kongo (Bunia) wurde aufgrund dort ausgebrochener Unruhen durchgeführt. Sie erhielt ihr Mandat durch Resolution 1484 des UN-Sicherheitsrats vom 30. Mai 2003 und wurde am 12. Juni 2003 vom EU-Rat beschlossen. Truppen und Kommando wurden von Frankreich gestellt. Die Mission endete am 1. September 2003.

[Bearbeiten] Mission in Mazedonien 2003 (Concordia)

Operation Concordia diente der Überwachung des Rahmenabkommens von Ohrid in der früheren jugoslawischen Republik Mazedonien und begann am 31. März 2003. Der Einsatz war das Ergebnis von und ein erster Test für die im Dezember 2002 beschlossene strategische Sicherheitspartnerschaft zwischen NATO und EU. Er umfasste rund 400 Soldaten aus 26 Ländern und wurde am 15. Dezember 2003 abgeschlossen. Grundlage des Engagements bildete die Resolution 1371 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen.

[Bearbeiten] Siehe auch

• Polizeimission der Europäischen Union (EUPM)
• EULEX
• EU-Kampftruppen

[Bearbeiten] Quellen

1. ↑ Text der Resolution 1778 auf der Seite des Security Council Report
2. ↑ http://consilium.europa.eu/cms3_fo/showPage.asp?id=1366&lang=de
3. ↑ Auflistung der Truppenstärke nach Land im Mai 2008 auf der Homepage des Rats der Europäischen Union
4. ↑ http://www.monde-diplomatique.de/pm/2008/02/08.mondeText.artikel,a0054.idx,20
5. ↑ Zusammensetzung des Althea-Kontingents auf der EUFOR Homepage

[Bearbeiten] Literatur

• Wegweiser zur Geschichte: Bosnien-Herzegowina. 2. überarbeitete Auflage. Im Auftrag des Militärgeschichtlichen Forschungsamtes hrsg. von Agilolf Keßelring. Paderborn, München, Wien, Zürich, Ferdinand Schöningh 2007, 216 S., ISBN 978-3-506-76428-7
• Wegweiser zur Geschichte: Demokratische Republik Kongo. 2. durchgesehene Auflage. Im Auftrag des Militärgeschichtlichen Forschungsamtes hrsg. von Bernhard Chiari und Dieter H. Kollmer. Paderborn, München, Wien, Zürich, Ferdinand Schöningh 2006, 216 S., ISBN 3-506-75745-8

[Bearbeiten] Weblinks

• Einstiegsseite Sicherheits- und Verteidigungspolitik beim Rat der Europäischen Union
• Website der Mission EUFOR Tchad/RCA
• Website der EUFOR-Mission für Mazedonien (Concordia)
• Website der EUFOR-Mission für Bosnien-Herzegovina (Althea)
• Website des österreichischen Bundesheers für den EUFOR Tschad-Einsatz
• Interview des Deutschlandfunks mit dem neuen Hohen Repräsentanten der Staatengemeinschaft in Bosnien-Herzegowina, Christian Schwarz-Schilling
• Informationen des Auswärtigen Amtes zur Kongomission
• Der EUFOR-Einsatz in Bosnien-Herzegovina auf Bundeswehr.de
• "Als Reservist im Kongo-Einsatz", Deutsche Welle, 15. April 2007.